Infektionsschutzgesetz – Willkommen im totalitären Deutschland

DAS INFEKTIONSSCHUTZGESETZ – jetzt ist es so weit, um Ihre Inkompetenz zu verschleiern habe unsere Politiker nun ein Gesetz verabschiedet, welches die Rechte eines freien Bürgers unverhältnismäßig stark einschränkt.

Durch dieses Gesetz will unsere Regierung und alle anderen Parteien, die auch an dieser Misere Schuld sind, da sie ja auch im Bundestag und Bundesrat sitzen, von ihrem kompletten Versagen ablenken.

Dies ist die Bankrotterklärung der deutschen Politik gegenüber CORONA und der „Größte Staatsstreich seit Kriegsende“.

Bestimmte Grundrechtsbeschränkungen waren bei uns vor wenigen Monaten noch undenkbar und erinnern an totalitäre Staaten: Lautsprecherwagen fordern die Menschen auf, zu Hause zu bleiben, Autofahrer werden an Straßensperren kontrolliert und Parkbesucher dürfen nicht auf Bänken sitzen. Dies könnte jetzt aber Wirklichkeit werden!

Und noch schöne Grüße aus Neuseeland dort fand vor kurzem ein Konzert mit fast 30.000 Teilnehmern statt.

Was? Aber wir haben doch Corona?

Richtig, aber Neuseeland hat nur ganz wenige Corona Fälle, 2 oder 3 soweit berichtet wurde. Warum? Kompetente Regierung, dich nicht lange herumdiskutiert hat, sondern sofort tätig wurde, Einreiseverbote verhängte und kurze strikte Lockdowns verordnet hatte. Wahrscheinlich denken sie sich „Die spinnen die Deutschen“ – Infektionsschutzgesetz. Was ist das?

Da könnten sich unsere Versager in Berlin mal ein Beispiel nehmen. Es wurde am Anfang der Pandemie, viel zu lange gezögert, bevor man sich zu konkreten Maßnahmen, die dann aber auch nur halbherzig waren, durchgerungen hatte.

Nachfolgend einige Auszüge aus Artikeln, mit Reaktionen auf das Infektionsschutzgesetz. Ich werde die Links zu diesen Artikeln ebenfalls angeben, damit sie sich diese im Ganzen durchlesen können.

Bilden Sie sich ihre eigene Meinung über dieses Thema.

„Der neue geplante § 28b Infektionsschutzgesetz ist die Etablierung von Dauerlockdown, Dauerschließungen, Dauerausgangssperre und Dauerkontaktverbot. Das ist nicht nur die Etablierung eines permanenten Ausnahmezustands, die Regelungen der §§ 28a und b IfSG gehen vielmehr weit weit weit über das Kriegsrecht der Art. 115a GG ff hinaus“.
Artikel: „Größter Staatsstreich seit Kriegsende“ – Rechtsanwältin zu neuem § 28b des Infektionsschutzgesetzes

„Die Bevölkerung ist seit Beginn der Corona-Krise durch Lügen, Irreführung, Täuschung und politischen Betrug gefügig gemacht und anschließend mit völlig unverhältnismäßigen Zwangsmaßnahmen überzogen worden.“
Artikel: Corona-Zwangsmaßnahmen als gesetzes- und rechtswidrig entlarvt

Die renommierte Verfassungsrechtlerin Anna Katharina Mangold von der Uni Flensburg hat das von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnete neue Infektionsschutzgesetz als grundgesetzwidrig eingestuft. „Die Ausgangssperre ist verfassungswidrig“, sagte sie der „Bild“ (Freitagausgabe). „Die Chancen einer erfolgreichen Klage vor dem Bundesverfassungsgericht sind hoch.“
Artikel: Verfassungsrechtlerin hält Ausgangssperre für grundgesetzwidrig

Weitere Artikel:
Merkels Machterweiterung: Dieses Gesetz führt uns in den Corona-Absolutismus

Was bedeuten die neuen Regeln im Infektionsschutzgesetz?

Gesetzestexte
Infektionsschutzgesetz
Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Wie es nun scheint, sind die Inzidenzzahlen basierend auf PCR Tests unzuverlässig. Wurden all die Einschränkungen wie Ausgangssperren und Versammlungsverbote, sowie Lockdowns und Geschäftsschließungen aufgrund unzuverlässiger Zahlen ausgerufen?
Falls das wirklich so ist, sollten wir dafür sorgen, das eine solche inkompetente Politik, so schnell wie möglich abgelöst wird. Keiner der verantwortlichen Politiker wird wahrscheinlich zur Verantwortung gezogen und der Bürger hat dafür, wie immer die Rechnung zu bezahlen.
Ist Deutschland wirklich ein demokratischer Staat, wenn die Politik so einfach machen kann was sie will? Der Bürger muss mehr Mitspracherecht bekommen, so wie in der Schweiz (Bürgerentscheid). Alles andere ist eine Pseudo-Demokratie! Aber das will die deutsche Politik nicht, es würde Machtverlust für die Herrschenden bedeuten. (Eingestellt 02.07.2021)

Und wieder ein neues trauriges Kapitel von unseren Politeliten (obwohl Elite eigentlich Intelligenz unterstellt). So werden wir von den Menschen die eigentlich unsere Volksvertreter sein sollen hintergangen und so nutzen diese Notlagen der Bürger, die sie eigentlich von diesen abwenden sollen, aus. ECKELHAFT!!! So ein Mann gehört sofort ins Gefängnis. Aber er gehört ja zur Politikelite, die hacken sich nicht gegenseitig die Augen aus.
Sehr interessantes Video das zeigt, das unsere ganzen großen Volksparteien (GRÜNE inklusive) nicht wählbar sind. (Eingestellt 20.08.2021)